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Meldung grenzüberschreitender Studien

Ausländische Hochschulen dürfen auf der Grundlage des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes (HS-QSG) in Österreich Studiengänge durchführen, soweit diese in ihrem Herkunfts- bzw. Sitzstaat anerkannte Ausbildungen im Sinne des § 51 Abs 2 Z 1 UG darstellen. Voraussetzung für die Durchführung ist die Meldung der Studien und deren Aufnahme in ein Verzeichnis der AQ Austria.


Mit der Meldung der ausländischen Studiengänge und der Aufnahme in dieses Verzeichnis ist keine Feststellung der Gleichwertigkeit mit österreichischen Studiengängen und entsprechenden österreichischen akademischen Graden verbunden. Die Studiengänge und akademischen Grade gelten als solche des Herkunfts- bzw. Sitzstaates der ausländischen Hochschule.


Bei Fragen zur Feststellung der Gleichwertigkeit wenden Sie sich bitte an das

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung
ENIC NARIC AUSTRIA
E-mail: naric@bmbwf.gv.at
Website: https://www.bmbwf.gv.at/studium/academic-mobility/enic-naric-austria/ansprechpartnerinnen/

 
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 1. März 2018, G 268-272/2017-9, entschieden, § 27 HS-QSG wegen Verfassungswidrigkeit (Verstoß gegen das aus Art. 18 Abs. 1 B-VG abzuleitende Determinierungsgebot) aufzuheben, weil diese Bestimmung weder Rechtsnatur noch Rechtswirkungen der in § 27 HS-QSG vorgesehenen Melde- und Bestätigungsverfahren mit der gebotenen Deutlichkeit regelt. Die Aufhebung tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2018 in Kraft.

In der Folge hat der Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 6. März 2018, V 9-12/2017-20, V 16/2017-20, entschieden, die als Verordnung qualifizierte „Richtlinie für Verfahren zur Meldung grenzüberschreitender Studien gemäß § 27 HS-QSG“ als gesetzwidrig (mangels gesetzlicher Grundlage) aufzuheben. Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat die Aufhebung der Richtlinie mit BGBl II Nr. 97/2018 kundgemacht. 


Der Nationalrat hat am 12.12.2018 eine Änderung des Hochschul-Qualitätssicherungsgesetzes beschlossen (BGBl I Nr. 95/2018). Die Neuregelung ist seit 1.1.2019 in Kraft.

Alte Rechtslage (gültig bis 31.12.2018): 

Richtlinie für Verfahren zur Meldung grenzüberschreitender Studien gemäß § 27 HS-QSG (PDF)

Änderung des HS-QSG zu § 27 (PDF)

BGBl. I Nr. 10/2018

BGBl. II Nr. 97/2018


Neue Rechtslage (gültig ab 1.1.2019):

BGBl I Nr. 95/2018


Die AQ Austria erstellt derzeit eine Verordnung zur Durchführung der Meldeverfahren.

Bestandsaufnahme zu gemäß § 27 HS-QSG gemeldeten ausländischen Hochschulen und von diesen in Österreich durchgeführten Studiengängen

Die vorliegende Bestandsaufnahme gibt einen Gesamtüberblick hinsichtlich der zwischen Juli 2014 und September 2018 von der AQ Austria bearbeiteten Meldungen nach § 27 HS-QSG.

Die Publikation finden Sie hier.